Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel

Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel, den 19.03.2024

Brandenburg an der Havel

Stadtverordnetenversammlung

- Der Vorsitzende –

E i n l a d u n g

zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel

im Jahre 2024

am Mittwoch, dem 27.03.2024, um 16:00 Uhr

in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung

2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der

Sitzung

3 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle

Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil

der letzten Sitzung am 28.02.2024

4 Feststellung der Tagesordnung

5 Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche

Gemeindeangelegenheiten

6 Einwohnerfragestunde

7 Vorlagen der Verwaltung

7.1 017/2024 Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Bauvorhaben

OU Schmerzke für die taktile Trennung des Geh- u. Radweges und

Verbesserung der Barrierefreiheit

Einreicher: Oberbürgermeister

Geschäftsbereich 2, Amt 66 Tiefbauamt

7.2 048/2024 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und

Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel

Einreicher: Oberbürgermeister

Geschäftsbereich 3, Amt 24 Beteiligungen, Steuern und

Abgaben

7.3 054/2024 Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb "Schwimm- und

Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel"

Einreicher: Oberbürgermeister

Geschäftsbereich 3, Amt 89 Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad

7.4 067/2024 Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad

der Stadt Brandenburg an der Havel

Einreicher: Oberbürgermeister

Geschäftsbereich 3, Amt 24 Beteiligungen, Steuern und

Abgaben

7.5 062/2024 Zusammenfassung der Eigenbetriebe Zentrales Gebäude- und

Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel

(GLM) und Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der

Havel

Einreicher: Oberbürgermeister

Geschäftsbereich 3, Amt 24 Beteiligungen, Steuern und

Abgaben

8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, von

Ortsvorsteherinnen, Ortsvorstehern und Ortsbeiräten

8.1 065/2024 Absenkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

8.1.1 091/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Gewerbesteueraufkommen

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Frau Marx

9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

9.1 059/2024

WV aus SVV 28.02.2024

Anfrage an den Oberbürgermeister zu einer Veröffentlichung am

23.01.2024 "Eine moderne Verwaltung für eine attraktive Stadt - Die

Stadtverwaltung im Rückblick 2023 und Ausblick 2024" und zum

städtebaulichen Konzept Gerostraße

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Marx

9.2 069/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Krankenhausreform -

wirtschaftliche Schieflage kommunaler Krankenhäuser

Einreicher: Herr Kutsche

9.3 070/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Situation der Tagesmütter in

Brandenburg an der Havel

Einreicher: Fraktion SPD, Herr Holzschuher

9.4 075/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Stand des aktuellen

Bearbeitungsstandes des Projektes "Neubau Kunstrasenplatz"

Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser

9.5 085/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Zäunen in Neuendorf

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Dr. Krombholz

9.6 086/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Schaffung von

Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr N. Stieger

9.7 087/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Projekt 2030

(Schulverweigererprojekt)

Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser

9.8 088/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Gottfried-Krüger-Brücke

("Bauchschmerzenbrücke")

Einreicher: Fraktion SPD, Herr Jumpertz

9.9 089/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des

Wohnungsbauprogramms

Einreicher: Herr Kutsche

9.10 090/2024 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Grünflächenkonzept

Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Marx

10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen

Teils der Sitzung