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Auf ein Wort... -ziemlich distanziert?

...die bisherigen Annoncen und Vorbereitungen der SPD Brandenburg an der Havel zu dieser Veranstaltung in der Havelstadt mit dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Daniel.Keller, im Landtag.

Save the date❗

Am 18.03. 2024 ab 18.00 Uhr in der Turbine❗


Inhaltlich gehört diese Veranstaltung zur Bilanzierung der 7. Wahlperiode. Eine Reihe von insgesamt 18 Veranstaltungen quer durch´s Land. Brandenburg an der Havel sitzt in der Goldenen Mitte. Im Anschluss folgen noch 10 Veranstaltungen in diesem Format "Rede. Frage. Antwort." Allein 8 davon noch im April.




Ausser einer lausigen Anzeige war/ist weit und breit kein Engagement der SPD vor Ort zu spüren. Vergessen wir nicht: diese Koalition im Land war quasi eine "Verhinderungskoalition" aufgrund der Fraktionsstärke der AfD im Land. Immerhin die zweitstärkste mit 24 Abgeordneten.

Dabei gäbe es soviel zu erzählen: Wie es gelungen ist, aus so politisch unterschiedlichen Partnern, dennoch eine funktionstüchtige Landesregierung auf die Beine zu stellen? Ohne Woidke überhaupt denkbar? Wie hat sich das Verhältnis von Brandenburg an der Havel zur Landesregierung so zum Positiven wenden können, nach jahrelanger Streiterei? Was wäre noch zu schaffen?

Sich zur Politik erklären. Auch mit der notwendigen Leidenschaft. DAS wäre Aufgabe der SPD Brandenburg an der Havel im Vorfeld solcher Veranstaltungen. Statt dessen zieht man sich in die Turbine zurück. Ein mauer C&P Artikel der PM der Landtagsfraktion im meetinpoint erscheint. Das war´s. Wenn jedoch nicht einmal die eigene Partei vor Ort in regelmässig unregelmässigen Abständen die Politik der Landesregierung der Wählerschaft erklärt... -ja, wer denn dann?


Liebe Stadtverordnete: es sind nicht "die da oben", die uns allein die guten Wahlergebnisse der völkisch-nationalen AfD bescheren. Oder andersrum: euch die schlechten.

Auf der Seite der SPD Brandenburg an der Havel sieht das Ganze denn so aus. Nicht einmal mit einem Link hinterlegt. Eine Randnotiz.


Es seid auch ihr, die weder die Politik der eigenen Bundespartei, noch der Landesregierung dem Volke nahe bringen. Wenn aber nicht mal ihr es macht... -tun´s halt unsere national-völkischen Brüderchen und Schwesterchen. Und dann wundert ihr euch, wenn das Völkchen dem auch noch Glauben schenkt (?)

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar ´22 von einer "Zeitenwende" im Weltpolitischen sprach, können wir das ruhig mal runterbrechen, auf das Kommunalpolitische: die völkisch-nationalen Brüderchen und Schwesterchen der AfD brachten ebenso eine Zeitenwende bis in die Kommunen hinein. Vorbei, die Zeiten, in denen mal eben kurz vor der Wahl sein Gesicht gezeigt wird. Ständige kompetente Präsenz auch zwischen den Wahlen ist gefragt. Die Netzwelt hat das Land schrumpfen lassen. Jede/r hat mit mit jedem zu tun: Kommune, Land, Bund und Europa. Themen, die der Wählerschaft nahe gebracht werden müssen. Macht ihr das nicht, erklären´s ihnen die anderen. Die Ergebnisse kennen wir.


Derzeit sind es CORRECTIV und die Reaktionen der Zivilgesellschaft, die euch geholfen haben. Ihr habt nichts dazu beigetragen. Ihr habt mit 22 Stimmen ein völkisch-nationales Brüderchen ins Präsidium gewählt: trotz einer honorigen Gegenkandidatin. Zum 2. Mal.

Ihr seid es, die diese Partei erst "hoffähig" machen. Und wie wird es euch gedankt? Indem diese Brüderchen und Schwesterchen immer offener ihre klaren Absichten nach aussen tragen. Und: wenn ihr diese wählt, warum soll die Wählerschaft das nicht auch tun?! Und wenn ihr deren Programmatik folgt: warum soll die Wählerschaft dann nicht gleich "das Original" wählen?

Und wenn ihr deren aberwitzige Narrative von deren Demoktatieverständnis aufnehmt und sie "keine Opfer" sein sollen?

Wie halbgar ist denn das eigene Demokratieverständnis? Wenn jemand also nicht gewählt wird ist dieser Mensch ein Opfer? Wie krude ist das denn...?

So, übrigens sieht dieselbe Veranstaltung aus, wenn sich Landtagsabgeordnete vor Ort auch engagieren.

Sebastian Rüter, MdL - für TKS und Nuthetal im Landtag macht´s vor. Sebatian Rüter ist, genau wie MdL Britta Kornmesser aus Brandenburg an der Havel, erstmalig in den Landtag eingezogen.



Aber auch an die Landtagsfraktion darf die Kritik sich richten: wie bitteschön, soll man sich Postkarte und Flyer ausdrucken...? Bei der Vorlage...





240204_Pressemitteilung_Bilanztour-der-Fraktion
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