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Bundeskanzler Scholz begrüßt Schweden als neues Mitglied der NATO

  • Pressemitteilung 58

  • Freitag, 8. März 2024  

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)


Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Bundeskanzler Scholz begrüßt im Namen der gesamten Bundesregierung Schweden als neuen Verbündeten im Kreis der Nordatlantischen Allianz. Sowohl der schwedische als auch der finnische Wunsch, der Allianz beizutreten, sind eine direkte Konsequenz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gewesen und unterstreichen, wie sehr sich die Sicherheitslage in Europa in dessen Folge verändert hat. Mit dem Abschluss des Beitritts von Schweden und Finnland gewinnt die Allianz zwei neue und starke Mitglieder hinzu, die zur kollektiven Abschreckung und Verteidigung und damit zur Sicherheit des gesamten euro-atlantischen Raums einen wichtigen Beitrag leisten. Bundeskanzler Scholz freut sich auf die Zusammenarbeit im Nordatlantischen Bündnis mit zwei Partnern, die bereits eng mit Deutschland verbunden sind.


Schweden offiziell der NATO beigetreten


Am 7. März 2024 wurde ein Meilenstein in der Geschichte der NATO gesetzt: Schweden ist offiziell dem Verteidigungsbündnis beigetreten. Dieser Schritt folgt einer fast zweijährigen Hängepartie, in der insbesondere die Türkei und Ungarn den Beitritt des skandinavischen Landes blockiert hatten.

Mit dem Eintritt Schwedens zählt die NATO nun 32 Mitglieder - eine Verdopplung im Vergleich zu den Zeiten des Kalten Krieges. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete diesen Tag als "historisch". Er betonte die Bedeutung von Artikel 5, der Schweden nun den gleichen Schutz und die gleiche Sicherheit garantiert wie allen anderen Alliierten.

Schweden hatte bereits im Mai 2022, beeinflusst durch den russischen Einmarsch in die Ukraine, den Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Die Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess jedoch über ein Jahr lang auf. Erst Ende Februar 2024, nach einem Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban, erfolgte die Zustimmung Ungarns. Diese wurde durch Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit, einschließlich des Kaufs von Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen, erreicht.

Die Türkei hatte ebenfalls Forderungen gestellt, insbesondere bezüglich verstärkter Bemühungen Schwedens im Kampf gegen als Terrororganisationen eingestufte Gruppen. Die Zustimmung der Türkei wurde erst gegeben, nachdem entsprechende Zusagen gemacht wurden. Finnland hatte ebenfalls 2022 die NATO-Mitgliedschaft beantragt und wurde bereits im April 2023 als 31. Mitglied willkommen geheißen.

Der Beitritt Schwedens wurde während eines Besuchs von Ministerpräsident Ulf Kristersson in Washington besiegelt. Er übergab die Beitrittsurkunde an US-Außenminister Antony Blinken, nachdem das US-Außenministerium den Eingang der ungarischen Zustimmung bestätigt hatte.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg betonte, dass der Beitritt Finnlands und Schwedens ein klares Zeichen für das Scheitern der Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin sei. Dieser hatte versucht, eine weitere Bündniserweiterung zu verhindern.

Die NATO betonte den defensiven Charakter der Erweiterung und stellte klar, dass sie keine Bedrohung für Russland darstelle. Trotz der Erweiterung beträgt der Anteil der NATO-Grenze an der russischen Landgrenze lediglich rund elf Prozent.

In Brüssel wird es eine Zeremonie zum Beitritt Schwedens geben, bei der auch die schwedische Flagge vor dem NATO-Hauptquartier gehisst wird. Dies markiert einen bedeutenden Schritt für die Allianz und unterstreicht die Bedeutung der Einheit in der Verteidigung europäischer Werte und Sicherheit.

Quellen BPA AFP ZDF

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